Veranstaltungen
Wir organisieren Informationsstände und Veranstaltungen, um auf Menschenrechtsthemen aufmerksam zu machen. So nimmt unsere Gruppe regelmäßig am Tag der Arbeit (1. Mai), am Tag der Kulturen und am Tag der Menschenrechte (10. Dezember) teil. Coronabedingt sind aktuell jedoch leider keine Präsenzaktionen möglich. Sobald wieder Aktionen rechtlich zulässig sind, informieren wir Sie an dieser Stelle darüber.
Petition „Globale Impfgerechtigkeit in Zeiten von Corona“
Die größte Hoffnung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie richtet sich auf eine schnelle, umfassende Durchimpfung der Bevölkerung. Das ist in Europa eine realistische Perspektive. Doch die Mehrzahl der armen Länder ist finanziell gar nicht dazu in der Lage, Lieferverträge mit den Pharmaunternehmen abzuschließen. Und so ist zu befürchten, dass 2021 fast 70 ärmere Länder nur zehn Prozent ihrer Bevölkerung gegen Covid 19 impfen lassen können, wenn nicht bald wirkungsvolle Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Ganz anders die reichen Länder: Sie haben bereits so viele Impfdosen gekauft, dass ihre Bevölkerungen bis Ende dieses Jahres dreimal durchgeimpft werden könnten. Bis Dezember 2020 sicherte sich allein die EU 760 Millionen Impfdosen von verschiedenen Herstellern.
Zwar traten bis Ende Dezember des vergangenen Jahres 190 Staaten der Impfstoff-Allianz COVAX bei, wohlhabende wie Deutschland, aber auch viele mit niedriger oder mittlerer Wirtschaftskraft. Ziel der Initiative ist es, auch ärmeren Mitgliedern den Zugang zu den Impfstoffen zu ermöglichen, unter anderem, indem sie nicht den ausgehandelten vollen Preis zahlen müssen und Impfstoffe, die sich die reichen Länder gesichert haben, ärmeren Ländern zu fairen Konditionen zugänglich gemacht werden. Allerdings: COVAX konnte bis Dezember 2020 nur den Impfstoff für 200 Millionen Menschen finanzieren, ein „Tropfen auf den heißen Stein“, wie die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ kritisiert. Es droht auch längerfristig Unterfinanzierung, ebenso wie einem ähnlich ausgerichteten Programm der Vereinten Nationen. Es fehlen in diesem Jahr 23,9 Milliarden Dollar.
Nicht nur deshalb steht Amnesty International, wie eine Reihe anderer bekannter NGOs, COVAX kritisch gegenüber. Diese NGOs haben sich zu einer Allianz zusammengeschlossen (der PVA), die die ärmeren Länder nicht länger in der Rolle von Empfängern von Spenden und anderen Subventionen der Reichen sieht, sondern gemäß menschenrechtlichen Prinzipien als Mitglieder der Einen Welt, die alle den Anspruch auf Versorgung mit lebenswichtigen Medikamenten haben. Amnesty International appelliert daher an alle Regierungen, die Covid-19-Impfstoffe zu einem globalen öffentlichen Gut zu erklären, das gerecht, kostenlos und bedarfsorientiert der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird. Die Pharmaunternehmen sollten so lange auf die geistigen Eigentumsrechte für Covid-19-Impfstoffe, -Tests und -Behandlungen verzichten, bis alle geschützt sind.
Nur so kann verhindert werden, dass in den schwächsten Ländern des globalen Südens die weitere Ausbreitung der Pandemie mit den Folgen von extremer Armut, Hunger und gesellschaftlicher Destabilisierung eingedämmt wird.
Else-Marie Böttcher (Gruppe Hameln)